Autonummernscanner – Wo sind sie?

Autonummernscanner – Wo sind sie?

Ich habe mich vor rund 3 Jahren schon mal über Autonummernscanner ausgelassen.
Seither scheinen die Behörden fleissig gearbeitet zu haben.
Nicht nur was die Anzahl Erfassungen von Automobilisten angeht, sondern auch bei der Anzahl der Standorte solcher Scanner.
Wie das Tagblatt heute berichtet setzen mittlerweile 9 Kantone, praktisch unbeachtet von der Öffentlichkeit, auf die Verkehrskontrollen. Die Behörden sehen darin kein Problem:

Weil die Aufnahmen gleich wieder gelöscht würden, falls es zu keinem Treffer kommt, seien unbescholtene Bürger vom Nummernscanning gar nicht betroffen.

Doch ganz so trivial und bedenkenlos scheint mir die Sache nicht zu sein. Dazu ein paar kurze Zahlen aus dem Thurgau Quelle: St. Galler Tagblatt vom 11.4.2015:

  • Auf Kantonsgebiet sind insgesamt 8 solcher Scanner im Einsatz
  • im Jahr 2014 ist 320x „Alarm“ ausgelöst worden
  • in 130 Fällen handelte es sich um einen „Fehlalarm“, also bei rund einem Drittel!
  • die meisten Fälle, in denen das System reagierte, war eine fehlende Versicherungsdeckung oder eine nicht bezahlte Busse im Ausland der Grund
  • in 40 Fällen konnte Lenker ohne gültigen Führerausweis geschnappt werden
  • in 20 Fällen gab es Treffer in der RIPOL-Datenbank

Es handelt sich einmal mehr um eine Massenüberwachung, durch die die überwältigende Mehrheit von Automobilisten unter Generalverdacht gestellt wird, da ja jedes einzelne Autokennzeichen präventiv erstmal erfasst wird. Datenschutzrechtlich wird auch hier mit „Wer nichts zu verbergen hat…“ argumentiert.

Um der mittlerweile flächendeckenden Mehrfach-General-Überwachung (denkt auch an das neue Büpf, an IMSI Catcher usw.) etwas entgegenzustellen, starte ich einen Versuch.
Ich habe bei Google-Maps (ja, ich weiss, ebenfalls ein schwarzer Fleck in Sachen Überwachung) eine Karte freigeschaltet, auf der Jeder und Jede Standorte von solchen staatlichen Überwachungsinstallationen eintragen kann.
Ich würde mich freuen, wenn möglichst viel mitmachen. Ihr dürft den Link gerne weitergeben und eure kritischen und unkritischen Freunde, Verwandte und Bekannte darauf aufmerksam machen.

Zur Google-Map „Staatliche Überwachung“

Und weil ich es grad so spannend finde noch ein kleiner Nachtrag, was so alles in der RIPOL Datenbank gespeichert wird

Kleines Glossar dazu:

  • AFV – Fahrzeugfahndungs- und Verkehrsüberwachungsanlagen
  • CatchKen – mobiles Scanner-System der Kantonspolizei Bern

Links zu weiteren interessanten Artikeln:

 

 

 

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